Wahltag

Letzte Woche flatterte die Wahlbenachrichtigung für die Europawahl ins Haus. Ich begann mich schon zu wundern, wieso so viel Papier in dem Umschlag steckte, da bemerkte ich, daß ich am 7. Juni noch für was ganz anderes abstimmen kann. Am 7. Juni ist nämlich auch ein Bürgerentscheid zum Thema Tempelhof. Und zwar wird gefragt, ob der Flughafen Tempelhof als Weltkulturerbe geschützt werden soll (wie eine Bürgerinitiative und die Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg es fordern) oder ob der Berliner Senat seine amtlichen Pläne (Bebauung der Fläche) durchsetzen kann.
Daran ist mir nur eines aufgestoßen: die Initiatoren von "Pro Reli" hatten sich als Abstimmungstermin auch den 7. Juni gewünscht, um eine höhere Wahlbeteiligung zu erhalten. Ein legitimes Anliegen, denn je mehr Bürger bei so einem Volksentscheid abstimmen, desto besser. (Egal, wie es ausgeht.) Das hat der Senat aber zu verhindern gewußt. Ein Bürgerentscheid dagegen, von dem ich erst durch die Wahlbenachrichtigung Kenntnis erhalten habe, kann problemlos auf den Tag der Europawahl gelegt werden. Aber da wird sich die Bezirksverordnetenversammlung schon für ins Zeug gelegt haben.
Merke: der Umgang mit direkter Demokratie muß hier in Berlin auch erst gelernt werden.